VG Rat am 11.12. 2019

Der Verbandsgemeinderat Mendig hat in seiner Sitzung vom 11.12.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

 

TOP: Beteiligungsbericht Komm-Aktiv GmbH, Alte Hohl 21, Mayen, für das Jahr 2018
Der Verbandsgemeinderat nimmt den Lagebericht und den Beteiligungsbericht der Komm-Aktiv GmbH für das Jahr 2018 einstimmig zur Kenntnis.

TOP: Auftragsvergabe Holzfenster Rathaus Bestand und Anbau
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zur Lieferung und Montage der Holzfenster an die Firma Schnieder, Rietberg-Mastholte zu vergeben. Die Bruttoauftragssumme beträgt 83.726,62 €.

TOP: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Betriebszweig Wasserwerk
Der Jahresgewinn 2018 in Höhe von 114.975,89 EUR, soll in die allgemeine Rücklage eingestellt werden. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

TOP: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Betriebszweig Abwasserwerk

Der Jahresgewinn 2018 in Höhe von  73.776,53 EUR, soll in die allgemeine Rücklage eingestellt werden. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

TOP: Vorschläge zum Entwurf der Wirtschaftspläne Wasser- und Abwasserwerk 2020

Von den Einwohnern wurden keine Vorschläge eingereicht. Der Verbandsgemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Wirtschaftsplan I/2020 Betriebszweig Wasserwerk

Der Verbandsgemeinderat stimmt einstimmig dem Wirtschaftsplan 2020 und der Gebühren- und Beitragskalkulation für den Betriebszweig „Wasserwerk“ zu.

TOP: Wirtschaftsplan I/2020 Betriebszweig Abwasserwerk

Der Verbandsgemeinderat stimmt einstimmig dem Wirtschaftsplan 2020 und der Gebühren- und Beitragskalkulation für den Betriebszweig „Abwasserwerk“ zu.

TOP: Jahresabschluss 2016; Feststellung und Entlastungserteilung                        

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig:

1. den Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Mendig zum 31.12.2016 festzustellen und das Ergebnis auf die neue Rechnung vorzutragen,

2. der Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 105.203,48 EUR zuzustimmen und

3. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

2. Entlastungserteilung

Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten  haben, wird einstimmig Entlastung zum Jahresabschluss 2016 erteilt.

TOP: Jahresabschluss 2017; Feststellung und Entlastungserteilung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig:

1. den Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Mendig zum 31.12.2017 festzustellen und das Ergebnis auf die neue Rechnung vorzutragen,

2. der Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 20.527,09 EUR zuzustimmen und

3. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

2. Entlastungserteilung
Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten  haben, wird einstimmig Entlastung zum Jahresabschluss 2017 erteilt.

TOP: Mitteilung Umschuldung von Darlehen März 2019

Der Verbandsgemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

 

TOP: Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020

Von den Einwohnern wurden keine Vorschläge eingereicht. Der Verbandsgemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: Haushaltsberatung 2020: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
Der Verbandsgemeinderat stimmt mehrheitlich dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 unter Berücksichtigung der Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner zu und beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2020.

Im nichtöffentlichen Teil:

 

TOP: Personalangelegenheit

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Personalangelegenheit einstimmig zu.

TOP: Personalangelegenheit
Der Verbandsgemeinderat stimmt der Personalangelegenheit einstimmig zu.

 
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